AGB-Kundeninfo
I: Allgemeine Geschäfts-/ Lieferbedingungen sowie Pflichtinformationen
II: Information Streitbeilegungsverfahren
I. Allgemeine Geschäfts-/ Lieferbedingungen sowie Pflichtinformationen
Anbieter und Vertragspartner
Lemberg Lebensmittel GmbH
Germaniastr. 29
12099 Berlin
Telefon: +49/(0)30/ 226 055 0
Telefax: +49/(0)30/ 226 055 222
E-Mail: [email protected]
Umsatzsteuer-ID: DE813678408
Geschäftsführer: Igor Lorenz, Ruslan Volny
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 88129 B
Stand: 10/2024
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der Lemberg Lebensmittel GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Warenverkäufe des Verkäufers über dessen Online-Shop. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.
(3) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“. Seinen persönlichen Warenkorb erreicht der Kunde jederzeit über den Symbol-Button „Einkaufskorb“ in der oberen Menüleiste. Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit die Bestellmenge durch Auswahl der gewünschten Menge zu ändern oder ein Produkt durch das Betätigen des Symbol-Button „Mülltonne“ aus dem Warenkorb zu löschen.
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit dem von ihm gewünschten Produkt gefüllt, kann er über den Button „Zur Kasse gehen" auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen.
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop des Verkäufers registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes über das Feld „Anmelden“ fortführen.
Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er als Gast seine Bestellung fortführen und seine persönlichen Daten hinterlegen.
Anschließend hat der Kunde die Möglichkeit eine von dem Verkäufer angebotenen Versandart auszuwählen. Die Auswahl erfolgt dabei „per Klick“ und muss über den Button „Weiter“ bestätigt werden. Im Anschluss hat der Kunde die Möglichkeit eine von dem Verkäufer angebotene Zahlungsart auszuwählen. Die Auswahl erfolgt dabei ebenfalls „per Klick“.
Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den Symbol-Button „Bleistift“ in der jeweiligen Eingabemaske vornehmen. Die Änderung der Warenkorbs kann über den Symbol-Button „Einkaufskorb“ in der oberen Menüleiste erfolgen.
Um seine Bestellung ausführen zu können, muss der Kunde im Weiteren die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Aktivierung des Feldes "Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen." bestätigen.
Seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „Jetzt kaufen“ ab.
(4) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
In der per E-Mail versandten Bestelleingangsbestätigung werden die Bestelldaten des Kunden sowie die AGB-Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular übersandt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versandkosten" gesondert dargestellt und erhoben. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
- Zahlung per Vorkasse
Vor Absendung der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware.
- Zahlung per PayPal
Vor Absendung der Bestellung wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdienstleiter PayPal weitergeleitet, worüber die Zahlung an den Verkäufer erfolgen kann. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung. Es gelten zudem die AGB von PayPal in welche der Kunde bei der Eröffnung des Kundenkontos bzw. bei der Zahlungsanweisung eingewilligt hat.
- Zahlung per Kreditkarte über Stripe
Während des Bestellablaufes wird der Kunde zur Eingabe seiner Kreditkartendaten aufgefordert. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den von dem Verkäufer beauftragten Dienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin.
§ 6 - Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Im Falle der Kreditkartenzahlung und der Bestellung über Direkt zu PayPal, mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 – Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.
(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Trusted Shops Qualitätskriterien
Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen. Diese können unter der URL http://www.trustedshops.de/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf eingesehen werden.
§ 11 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
II: Information Streitbeilegungsverfahren
Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.